Wir freuen uns, unseren Erfolg in einem Zivilprozess gegen einen türkischen Hersteller und Vertreiber bekannt geben zu können, der den Free Float® Kondensatableiter von TLV unrechtmäßig imitiert hat. Der Oberste Gerichtshof der Republik Türkei hat die Entscheidung bestätigt und damit die Ansprüche von TLV bekräftigt.

Hintergrund des Rechtsstreits

Seit 1996 verkauft TLV Kondensatableiter der Serie J3X unter der Marke Free Float® weltweit, auch in der Türkei. Im April 2017 stellten wir fest, dass Ayvaz unsere Produkte nachgeahmt hatte und sie unter den Handelsnamen SK-40, SFK-40 und SFKD-40 herstellte und verkaufte. TLV reichte eine Klage beim Zivilgericht für geistiges Eigentum der Republik Türkei ein, um eine einstweilige Verfügung gegen ihre Herstellung und ihren Verkauf zu erwirken. In der ersten Instanz des Urteils im Oktober 2019 wurde unserer Klage gegen Ayvaz wegen unlauteren Wettbewerbs stattgegeben. Nach einem Berufungsurteil wurde das endgültige Urteil vom Obersten Gerichtshof im Jahr 2024 bestätigt.

1. Beklagter

Hersteller und Vertreiber der Nachahmungsprodukte (Ayvaz, Republik Türkei)

2. Produkt des Beklagten

Vom Beklagten hergestellte und verkaufte Kondensatableiter: SK-40, SFK-40, SFKD-40

3. TLV-Produkt

Free Float®-Kondensatableiter der J3X-Serie von TLV

4. Details des Anspruchs

Unterlassungsverfügung gegen die Herstellung und den Verkauf des betreffenden Produkts durch den Beklagten usw.

5. Gericht

Erste Instanz: Zivilgericht für geistiges Eigentum der Republik Türkei 
Zweite Instanz: Regionales Berufungsgericht der Republik Türkei 
Dritte Instanz: Oberster Gerichtshof der Republik Türkei

6. Datum des Urteils

Erste Instanz: 2. Oktober 2019 
Zweite Instanz: 12. Juli 2021 
Dritte Instanz: 29. August 2024 
 

7. Zusammenfassung des Urteils

Das Gericht kam zu dem Schluss, dass die Produkte von Ayvaz die Form der Free Float®-Serie von TLV in unzulässiger Weise nachahmen und damit einen unlauteren Wettbewerb darstellen.

TLVs Free Float®-Kondensatableiter  Modell J3X	Ayvaz  SFKD-40

Wir respektieren die Entscheidung des Gerichts und setzen uns weiterhin für die Förderung eines fairen Wettbewerbsumfelds ein. Wir werden unseren Kunden weiterhin qualitativ hochwertige Produkte und Dienstleistungen liefern.